AGB

§ 1 Allgemeine Geschäftsbedingungen

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) sind Bestandteil eines jeden Vertrages von KORBEL AUSTRIA. Änderungen, Erweiterungen oder Aufhebungen sind nur dann gültig, wenn diese schriftlich vereinbart wurden oder wenn es sich um eine von KORBEL AUSTRIA schriftlich bestätigte Abmachung handelt. Sollten Teile dieser AGBs ungültig sein oder ungültig werden, so verpflichten sich der Kunde und KORBEL AUSTRIA, diesen ungültigen Teil durch einen Teil zu ersetzen, der dem ursprünglich gewollten am nächsten steht. KORBEL AUSTRIA ist berechtigt, die Vertragsbedingungen oder die Preise zu ändern.KORBEL AUSTRIA arbeitet mit Partnerunternehmen sowie ggf. freie Dienstnehmer (vormals Freelancer) im Inland zusammen, die einen Teil der gegenständlichen Dienstleistungen zur Verfügung stellen bzw. erfüllen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechen der Vorlage bzw. Richtlinie der Wirtschaftskammer Österreichs (WKO).

§2 Vertragsabschluss

Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot bzw. der Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind. Die Angebote von KORBEL AUSTRIA sind freibleibend und unverbindlich. Erteilt der Kunde einen Auftrag, so ist er sofort gültig ! Der Vertrag kommt durch die Annahme des Auftrags durch KORBEL AUSTRIA zustande. Die Annahme hat in Schriftform (zB durch Auftragsbestätigung, Email oder unterzeichnetem Bestellformular) zu erfolgen, es sei denn, dass die Agentur zweifelsfrei zu erkennen gibt (zB. durch Layouterstellung), dass sie den Auftrag annimmt.

§3 Termine

Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die Agentur bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er KORBEL AUSTRIA eine angemessene, mindestens aber 14 (Kalender-)Tage währende Nachfrist gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an KORBEL AUSTRIA. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Agentur. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse - insbesondere Verzögerungen von Lieferungen seitens eines Lieferanten von KORBEL AUSTRIA oder einem nachweislichen Gebrechens einer Maschine - entbinden KORBEL AUSTRIA jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Gleiches gilt, wenn der Kunde mit seinen zur Durchführung des Auftrags notwendigen Verpflichtungen (z.B. Bereitstellung von Unterlagen, Informationen und Korrekturwünschen), im Verzug ist. In diesem Fall wird der vereinbarte Termin zumindest im Ausmaß des Verzugs verschoben.

§ 4 Produktion/Lieferung

Bei Lieferungen von veredelten Textilien sowie insbesondere Produktionen ist zu beachten, daß die von KORBEL AUSTRIA bereitgestellten Layouts sowohl farblich als auch in Bezug auf Veredelung aufgrund der technischen Umsetzung vom Original abweichen können!

Diese Tatsache stellt weder einen Reklamationsgrund noch eine Berechtigung für einen Preisabzug dar. Zur Vermeidung von Fehlern steht dem Auftraggeber frei, ein Musterfoto bzw. ein Originalmuster (dafür ist es notwendig, direkt im Unternehmen vorbeizukommen) anzufordern, um Missverständnisse zu vermeiden.

§ 5 Eigentumsrecht und Urheberschutz

Alle Leistungen von KORBEL AUSTRIA einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Grafik-Dateien, Homepage, Konzepte, Muster usw.), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke oder Teilstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von KORBEL AUSTRIA und können seitens KORBEL AUSTRIA jederzeit - insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses zurückverlangt werden. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht in von KORBEL AUSTRIA gestalteten Textilien verwertet, so ist KORBEL AUSTRIA berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen von KORBEL AUSTRIA setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung der von KORBEL AUSTRIA dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus. Änderungen von Leistungen seitens KORBEL AUSTRIA, wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätig werdende Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung seitens KORBEL AUSTRIA und soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind des Urhebers zulässig.

§6 Zahlungen

Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von KORBEL AUSTRIA. Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten, zu tragen. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann KORBEL AUSTRIA sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen. Sollten binnen 30 Tagen nach einer ersten Mahnung keine Zahlungseingänge seitens des Kunden für die bereitgestellte Leistung eingehen, behält sich KORBEL AUSTRIA vor, den ausstehenden Betrag per Mahnklage beim Bezirksgericht Krems bzw. über DAS Rechtsschutz vom jeweiligen Unternehmen bzw. dem jeweiligen Vertragspartner oder für dessen Haftenden einzufordern, sowie sämtliche Leistungen gegenüber dem Kunden einzustellen. Dies gilt bis zur vollständigen Bezahlung der ausstehenden Forderungen. Zusätzlich wird ggf. eine Bearbeitungsgebühr über 5,00 EUR zzgl. 20% USt erhoben. Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen Gegenforderungen aufzurechnen, außer die Forderung des Kunden wurde von KORBEL AUSTRIA schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden wird ausgeschlossen.

§7 Gewährleistung und Schadenersatz

Der Kunde hat allfällige Reklamationen unverzüglich, jedenfalls jedoch innerhalb von 5 Tagen nach Leistung durch KORBEL AUSTRIA schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung oder Austausch der Leistung durch KORBEL AUSTRIA zu. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Kunde alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. KORBEL AUSTRIA ist berechtigt, die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich ist, oder für KORBEL AUSTRIA mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist. Die Beweislastumkehr gemäß § 924 ABGB zu Lasten KORBEL AUSTRIA ist ausgeschlossen. Das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt, der Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge sind vom Kunden zu beweisen. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Agentur beruhen. Jeder Schadenersatzanspruch kann nur innerhalb von 6 Monaten ab Kenntnis des Schadens geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Auftragswert exklusive Steuern begrenzt.